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   LG Siegen, 23.02.2012 - 1 O 194/10   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2012,6056
LG Siegen, 23.02.2012 - 1 O 194/10 (https://dejure.org/2012,6056)
LG Siegen, Entscheidung vom 23.02.2012 - 1 O 194/10 (https://dejure.org/2012,6056)
LG Siegen, Entscheidung vom 23. Februar 2012 - 1 O 194/10 (https://dejure.org/2012,6056)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Das Angebot von Testfahrten für Jugendliche im öffentlichen Verkehr durch eine Fahrschule ist wettbewerbswidrig

  • openjur.de

    Abmahnung, Aufwendungsersatz, unlauterer Wettbewerb, Fahrschule, Übungstestfahrten, öffentlicher Straßenverkehr

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    UWG §§ 2 Abs. 1 Nr. 7, 3 Abs. 2, 12 Abs. 1 S. 2; StVG §§ 2 Abs. 15, 21 Abs. 1 Nr. 2
    Abmahnung, Aufwendungsersatz, unlauterer Wettbewerb, Fahrschule, Übungstestfahrten, öffentlicher Straßenverkehr

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anforderungen an die wettbewerbsrechtliche Zulässigkeit von Testübungsfahrten mit Fahrschulwagen im öffentlichen Straßenverkehr

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anforderungen an die wettbewerbsrechtliche Zulässigkeit von Testübungsfahrten mit Fahrschulwagen im öffentlichen Straßenverkehr

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Probefahrten einer Fahrschule

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • beck-blog (Kurzinformation und Auszüge)

    Schönes aus dem Siegerland: Fahrschulfahrt "für lau" zum Kartoffelfest

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Übungsfahrten mit Fahrschulwagen zulässig

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Anbieten von Testfahrten für Jugendliche durch Fahrschule wettbewerbswidrig

  • wettbewerbszentrale.de (Kurzinformation)

    Testfahrten einer Fahrschule sind unzulässig.

  • internetrecht-freising.de (Kurzinformation)

    Kostenlose Testfahrten für Jugendliche durch Fahrschule wettbewerbswidrig

 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (4)

  • BGH, 23.06.2005 - I ZR 194/02

    Atemtest

    Auszug aus LG Siegen, 23.02.2012 - 1 O 194/10
    Die Beurteilung als Verstoß gegen wettbewerbsbezogene Normen als unlauter ist grundsätzlich frei von subjektiven Elementen (BGH, Urteil vom 23. Juni 2005, I ZR 194/02, WRP 2005, 1161 (1162)).
  • OLG Frankfurt, 07.04.2005 - 6 U 149/04

    Wettbewerbsverstoß beim Angebot von Markenplagiaten auf einer

    Auszug aus LG Siegen, 23.02.2012 - 1 O 194/10
    Hierunter fällt zunächst jede selbständige, wirtschaftlichen Zwecken dienende Tätigkeit, die nicht ein rein privates, amtliches oder betriebsinternes Handeln ist (OLG Frankfurt, Urteil vom 7. April 2005, 6 U 149/04, MMR 2005 (458 (459)).
  • OLG Hamm, 14.08.2007 - 3 Ss 259/07

    Probefahren mit Fahrlehrer

    Auszug aus LG Siegen, 23.02.2012 - 1 O 194/10
    Ausbildungsverträge mit den Jugendlichen bestanden (noch) nicht (vgl. hierzu auch OLG Braunschweig, Beschluss vom 26. August 1983, 2 U 63/83, WRP 1084, S. 147 - 148 und OLG Hamm, Beschluss vom 14. August 2007, 3 Ss 259/07, unter III. 1 b), NStZ-RR 2008, 321).
  • OLG Braunschweig, 26.08.1983 - 2 U 63/83
    Auszug aus LG Siegen, 23.02.2012 - 1 O 194/10
    Ausbildungsverträge mit den Jugendlichen bestanden (noch) nicht (vgl. hierzu auch OLG Braunschweig, Beschluss vom 26. August 1983, 2 U 63/83, WRP 1084, S. 147 - 148 und OLG Hamm, Beschluss vom 14. August 2007, 3 Ss 259/07, unter III. 1 b), NStZ-RR 2008, 321).
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